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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0414, von Vorkeim bis Vormundschaft Öffnen
ist oder wegen unregelmäßiger Gestalt nicht mit eingedeicht werden konnte, heißt V. (S. auch Alluvion.) Vorlauf, s. Spiritusfabrikation. Vorläufige Verwahrung, s. Festnahme und Untersuchungshaft. Vorläufige Vollstreckbarkeit, s. Zwangsvollstreckung
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0382, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Bestimmungen, wonach diese rechtskräftigen Entscheidungen der Gemeindebehörden direkt vollstreckbar waren; sie waren jedenfalls nicht Endurteile im Sinne des § 644 der Zivilprozeßordnung. Die sofortige vorläufige Vollstreckbarkeit war zwar den
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
einen Vollstreckungstitel (Schuldtitel). Den Haupttitel bilden rechtskräftige oder für vorläufig vollstreckbar erklärte Endurteile, soweit sie überhaupt eine Vollstreckung zulassen, d. h. zu einer Leistung verurteilen. Zeugnisse über die Rechtskraft werden vom
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0380, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Endurteilen der G., welche rechtskräftig oder für vorläufig vollstreckbar erklärt sind, sowie aus den Vergleichen, welche nach Erhebung der Klage vor dem Gewerbegericht geschlossen sind, findet die Zwangsvollstreckung statt. Die der Berufung oder dem
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
oder aufzuheben, namentlich wenn das Urteil oder dessen vorläufige Vollstreckbarkeit aufgehoben, die Z. für unzulässig erklärt oder deren Einstellung angeordnet, wenn die zur Abwendung nachgelassene Sicherheitsleistung erfolgt ist, wenn der Schuldner laut Quittung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
durch die Vorläufige Vollstreckbarkeit (s. d.). Ist aber das Urteil schon formell rechtskräftig geworden, so gewährt doch noch die Rechtsordnung aus besondern Gründen die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des Verfahrens, so wenn das Urteil auf strafbarer
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
. Auch können sie ein noch nicht rechtskräftiges Urteil unter Umständen für vorläufig vollstreckbar erklären. II. Strafsachen. Erste Instanz: 1) Amtsgerichte mit Schöffengerichten, welch letztere aus dem Amtsrichter als Vorsitzendem und zwei aus dem
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des Urteils, soweit letzteres nicht für vorläufig vollstreckbar erklärt ist. Andererseits übt sie Devolutiveffekt, indem sie den Rechtsstreit von dem Gericht erster Instanz (judex a quo) an den höhern Richter (judex ad
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
Zahlungsbefehls an den Schuldner treten die Wirkungen der Rechtshängigkeit ein. Wird von dem Schuldner Einspruch nicht erhoben, so ist der Zahlungsbefehl auf Gesuch des Gläubigers für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Die Vollstreckbarkeitserklärung erfolgt
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1007, Zwangsvollstreckung (im Zivilprozeß) Öffnen
rechtskräftige Urteile für vorläufig vollstreckbar erklärt werden, z. B. Urteile, die im Urkunden- oder Wechselprozeß erlassen werden. Die Z. erfolgt auf Grund einer mit der Vollstreckungsklausel versehenen Ausfertigung des Urteils (»Vorstehende Ausfertigung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
Versäumnisurteil auch ohne Antrag für vorläufig vollstreckbar zu er- klären ist. Dagegen ist der E. unstatthaft in dem Falle, daß die Einspruchspartei gleich im neuen Verhandlungstermin nicht erscheint oder nicht zur Hauptsache verhandelt und deshalb
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
Unteroffizieren und Gemeinen Festungs- (jetzt Gefängnis-) Strafe vollstreckt wurde. Strafanstalten, s. Gefängniswesen. Strafaufschub (Aufschub des Strafverfahrens), die vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer rechtskräftig zuerkannten Strafe
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0373, Genossenschaften (das neue deutsche Genossenschaftsgesetz vom 1. Mai 1889) Öffnen
nämlich jetzt das Umlageverfahren. Unverzüglich nach Eröffnung des Konkurses wird auf Grund einer nach der Bilanz herzustellenden vorläufigen Berechnung (Vorschußberechnung) der voraussichtliche Fehlbetrag durch eine Umlage von den Genossen, wenn nötig
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0241, von Eisenbahnfrachtrecht bis Eisenbahnpersonengeld-Tarife Öffnen
Bundesregierung begonnen. Unter Zugrundelegung eines schweizerischen vorläufigen Entwurfs und eines der Hauptsache nach auf den gleichen Anschauungen beruhenden, durch eine gemischte Kommission der beteiligten Ressorts ausgearbeiteten deutschen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0620, von In nuce bis Innungen Öffnen
gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebe. Die Entscheidungen der I. oder der von ihnen errichteten Schiedsgerichte über die obenerwähnten Streitigkeiten sind vorläufig durch die Polizeibehörden vollstreckbar. Die nach den Statuten umgelegten Beiträge
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0279, von Ergänzungssteuer bis Ergotin Öffnen
wegen vorläufig zurückgewiesener Verteidigungsmittel nicht enthält, oder wo es übersehen ist, das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. (Vgl. Civilprozeßordn. §§. 292, 478, 502, 562, 654.) Erga schedam (lat.), gegen Erlaubnisschein. Ergasterium
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0165, von Auswehen bis Ausweisung Öffnen
notwendig war. Die thatsächliche A. aus einem Orte darf aber niemals erfolgen, bevor nicht entweder die Annahmeerklärung der in Anspruch genommenen Gemeinde oder eine wenigstens vorläufig vollstreckbare Entscheidung über die Fürsorgepflicht erfolgt
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0421, von Briefkopierpresse bis Briefmarken Öffnen
421 Briefkopierpresse - Briefmarken. Schuldner zur Befriedigung einer vollstreckbaren Forderung nur dann gerichtlich mit Beschlag belegen lassen, wenn die Sendung dem Adressaten bereits ausgehändigt worden ist. Eine Verletzung des
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0595, von Miete bis Mignard Öffnen
als Feriensachen (§ 202). Nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 649) sind Urteile in Mietsachen auf Antrag vom Gericht für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Vgl. Brückner, Die Wohnungsmiete nach gemeinem Recht (Weim. 1877); Niendorff
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0465, von Wechselrecht bis Wechselschere Öffnen
und vor eingetretener Rechtskraft vorläufig vollstreckbar. Besonders wichtig ist ferner für den W. die Bestimmung der allgemeinen deutschen Wechselordnung (Art. 82), daß sich der Wechselschuldner der Wechselklage gegenüber nur solcher Einreden bedienen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0378, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
Tagen offen. Die Entscheidungen sind vorläufig vollstreckbar durch die Polizeibehörden nach Maßgabe der Vorschriften über die gerichtliche Zwangsvollstreckung. An dem durch § 97 den Innungen erteilten Rechte nahmen alle Innungen (bis 1886 in Preußen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0875, Serbien (Finanzen, Handel, Geschichte) Öffnen
Beträge festhalten, und ferner darin, daß fast das gesamte Hypothekenwesen in den Händen des Wuchers liegt. Die Zahlung von Hypothekenschulden ist nur auf gerichtlichem Wege zu veranlassen, und es sind 3 Jahre und mehr notwendig, um ein vollstreckbares
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0870, von Defenders bis Deffereggenthal Öffnen
- lichen Beamten feststellt; der Beschluß ist genau zu begründen; derselbe bedarf der Bestätigung einer höhern Behörde und wird hierdurch vollstreckbar, ist dann auch sofort dem für ersatzpflichtig erklärten Beamten zuzustellen. Gegen den Beschluß
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0855, Gerichtskosten Öffnen
die Unzuständigkeit des Gerichts, den (5'inspruch gegen ein Versäumnisurteil, die vorläufige Vollstreckbar- teit eines Urteils, die Anordnung oder Aufbebung eines Arrestes durch (5'udurteil betrifft: für das Ver- teilungsverfabren
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0265, von Kautionshypothek bis Kautionsversicherung Öffnen
in dieser Hinsicht alle Rechte und Befreiungen der Inländer. Zur Erlangung der vorläufigen Vollstreckbarkeit sowie in streitigen Fällen der Zwangsvollstreckung (s. d.), bei Anordnung von Arresten (s. d.) und Einstweiligen Verfügungen (s. d.) ist auch
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0066, Arbeiterfrage (Arbeitsämter) Öffnen
nicht durchweg mit den neuen Schöpfungen einverstanden erklären. Von hier aus ist petitioniert worden, gegen die Urteile der Gewerbegerichte Berufung zuzulassen, und die vorläufige Vollstreckbarkeit der Urteile aufzuheben. Beides würde
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0486, von Mahmudijehkanal bis Mahnverfahren Öffnen
Schuldner bewirkt die Rechtshängigkeit. Nach Ablauf der Frist ist auf Gesuch des Gläubigers der Zahlungsbefehl für vorläufig vollstreckbar zu erklären, sofern nicht vorher vom Schuldner Widerspruch erhoben ist. Die Vollstreckbarkeitserklärung erfolgt
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1052, von Zwangsbewegungen bis Zwangsjacke Öffnen
; allgemein ist auch eine vorläufige Entlassung auf Probe vorgesehen und endlich haben die Gesetze teilweise noch Bestimmungen über Fürsorge auch nach der endgültigen Entlassung. – Vgl. Artikel Z. in Stengels «Wörterbuch des deutschen Verwaltungsrechts» (2 Bde
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0131, von Urkundenvernichtung bis Urnen Öffnen
129 Urkundenvernichtung – Urnen Grund des Urteils Geleisteten zu verurteilen. Im U. erlassene Urteile sind auch ohne Antrag für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Eine Unterart des U. bildet der Wechselprozeß (s. d. und Summarischer Prozeß
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0458, von Nota bene bis Notar Öffnen
urkundlich bezeugt. Er hat die aufgenommenen Urkunden aufzubewahren und einfache oder vollstreckbare Ausfertigungen davon zu erteilen. Die N. sind der staatsdienstlichen Disciplin unterworfen und stehen in dieser Beziehung gewöhnlich unter